Beteiligung für das Flughafengebäude seit 2014

Die lange zeitliche Lücke zwischen dem Volksentscheid und der Wiederaufnahme der öffentlichen Beteiligung erklärt sich durch eine Fokusverschiebung in der Tätigkeit der Tempelhof Projekt GmbH. Zwischen 2015 und 2017 lag der Fokus auf der Organisation und dem Betrieb der Notunterkunft im Flughafengebäude. Erst mit dem Umzug der geflüchteten Menschen aus den Hangars in die Tempohomes rückte der Fokus wieder auf die generelle Nachnutzung des Gebäudes. Den Auftakt der öffentlichen Beteiligung nach der Trennung von Gebäude und Feld bildete der erste Tag der offenen Tür am 18. November 2017.

Am Tag der offenen Tür im November 2017 wurden die Wünsche der Berlinerinnen und Berliner zur Nachnutzung des Flughafengebäudes gesammelt. Die Ergebnisse dieser Ideensammlung sowie eine bis Januar 2018 durchgeführten Online-Ideensammlung wurden zusammengefasst und in einer Bürgerversammlung im Mai 2018 vorgestellt.

Mehr als 600 Vorschläge sind in die Auswertung eingeflossen. Das Fazit der Wünsche in Kürze:

• Offenheit - Schaffung einer Atmosphäre der Ermöglichung
• Aufgeschlossenheit - offen zeigen
• Einladung - Etwas Einmaliges schaffen, was es so noch nicht gibt
• Geschichte Raum geben
• Machen lassen!

Es folgten weitere öffentliche Formate und Treffen des Arbeitsgremiums, bis im September 2019 eine Prozesspause vereinbart wurde.

Geplanter Ablauf des Verfahrens (Stand August 2018)

• Ablauf und Ziel: Das Partizipationsbüro „slapa & die raumplaner GmbH“ wurde Ende 2017 beauftragt, ein Partizipationskonzept zu erarbeiten und bis Sommer 2018 ein Arbeitsgremium zu bilden. Im Oktober 2018 wurde das Büro als Dienstleister beauftragt, den Prozess als unabhängige Koordinierungsstelle bis Ende 2019 zu begleiten.
• Termine und Veranstaltungen: Das Verfahren umfasste Arbeitstermine, öffentliche Veranstaltungen sowie eine Online-Beteiligung. Zur Begleitung des Verfahrens wurde ein Arbeitsgremium eingerichtet.

Prozess führt nicht zum gewünschten Ergebnis: Unklare politische Signale zu dem im Koalitionsvertrag verankerten Leitbild „Kunst, Kultur und Kreativwirtschaft“ sowie ein fehlendes Gesamtnutzungskonzept trugen bereits zu Beginn des Verfahrens zur Verunsicherung und damit zu einer Verzögerung des Partizipationsprozesses bei.

Um den Prozess auch unter diesen Rahmenbedingen fortsetzen zu können, wurde mit dem Arbeitsgremium die Erarbeitung von Leitlinien zur Entwicklung des Flughafengebäudes und von Kriterien für die Vergabe von Flächen sowie die Entwicklung einer Struktur des zukünftigen Partizipationsprozesses vereinbart. Die Arbeit hierzu begann im November 2018. Das Arbeitsgremium bestand aus sechs Bürgerinnen und Bürgern und jeweils einem Vertreter/einer Vertreterin der zuständigen Senatsverwaltung, der Tempelhof Projekt GmbH und des Beirats der Tempelhof Projekt GmbH.

Im Mittelpunkt der Partizipation und besonders der Arbeit des Arbeitsgremiums sollte in einem ersten Schritt die Frage nach dem „Wie?“ stehen. Welche Formate, die es ermöglichen, alle einzubeziehen, sind zu entwickeln und in welcher Art von Prozess sind diese zu entwickeln? Welche Zielgruppen (etwa Zivilgesellschaft, Mieter, Politik, Kinder und Jugendliche) sind einzubeziehen? Wie kann der Arbeitsstand der bisher entwickelten Leitlinien für die künftige Entwicklung des Gebäudes in das künftige Verfahren einbezogen werden?

Das Arbeitsgremium traf sich insgesamt zu 16 Sitzungen. Die Entwicklung von Leitlinien für die Gebäudeentwicklung scheiterte jedoch aufgrund ungeklärter Rahmenbedingungen für die Beteiligung.

Ende 2019 wurde die Beteiligung am Standort aufgrund fehlender Rahmensetzungen und einer unklaren Entwicklungsperspektive ausgesetzt. Alle Beteiligten vereinbarten eine Verfahrenspause. Aus dem Reflexionsworkshop des Arbeitsgremiums im September 2019 entstand eine Dokumentation, die 9 Punkte als Voraussetzung für einen weiteren Beteiligungsprozess nannte:

• Politischer Rahmen: Klarer politischer Auftrag
• Prozesskompass: Klärung der Frage „Wo wollen wir hin?
• Zukunftsvision: Entwicklung einer griffigen Zukunftsvision mit starken Narrativen
• Gebäudewissen: ausreichende Information über den Partizipationsgegenstand und den Gebäudezustand
• Kooperative Entwicklung: verpflichtende Spielregeln und Entscheidungsstrukturen.
• Kommunikation & Transparenz: Voraussetzung für vertrauensvolle Zusammenarbeit
• Öffentlichkeit: Ansprache verschiedener Zielgruppen
• Stakeholder: Einbindung wesentlicher Schlüsselakteur*innen und Expert*innen
• Ressourcen: Bereitstellung ausreichender Ressourcen

Einige der Punkte wurden inzwischen erarbeitet, so wurden etwa vom Senat das Entwicklungskonzept „Vision 2030+“ verabschiedet und die Tempelhof Projekt GmbH entwickelte den Beteiligungskompass und startete mit der Erarbeitung eines Narrativs THF. Viele Punkte sind aber weiterhin offen und stehen einer Wiederaufnahme eines erfolgversprechenden Beteiligungsprozesses im Weg.